Finnischer ISP sperrt The Pirate Bay

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Englisch: Finnish ISP started blocking The Pirate Bay

Am 9. Januar 2012 wurde der finnische Internetprovider Elisa von der Strafverfolgungsbehörde in Helsinki verpflichtet einen Gerichtsentscheid umzusetzen, wonach der ISP den Zugang zu The Pirate Bay für seine Kunden sperren muss. Dies sind die jüngsten Ereignisse im laufenden Rechtsstreit zwischen dem Zentrum für Urheberrechtsinformationen und Anti-Piraterie (CIAPC) und Elisa. Zuvor hatte CIAPC im Mai 2011 – stellvertretend für IFPI, die internationale Vereinigung der Musikindustrie – vor Gericht geklagt, mit dem Ergebnis, dass das Gericht im Oktober 2011 verkündete, Elisa müsse den Zugang zu The Pirate Bay sperren. Elisa hat unterdessen bereits Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Da das Gericht in seinem Urteil vom Oktober nicht weiter ausführte, welche Domains und IP-Adressen gesperrt werden sollen, erhielt Elisa von den Behörden eine Liste von Domains, die von der CIAPC zusammengestellt wurde. Diese enthielt nicht bloß Domains von The Pirate Bay, sondern auch diverse Übersetzungen des Namens, so etwa depiraatbaai.be.

Unter den angeführten Domains befand sich auch piraattilahti.fi (finnisch für „pirate bay“), eine in Privatbesitz befindliche Seite, welche weder zu The Pirate Bay verlinkte noch Inhalte dieser Seite enthielt. Vielmehr stellte die Website eine Kampagnenseite gegen den umstrittenen US-Gesetzesentwurf SOPA (Stop Online Piracy Act) dar. Angesichts der Sperre seiner Website ließ der Betreiber von piraattilahti.fi die Seite zum Webserver von Electronic Frontier Finland (Effi) umleiten, was zur Folge hatte, dass Internetnutzer außerhalb des Netzwerkes von Elisa die Effi-Website angezeigt bekamen, während Elisa-Kunden vor einem leeren Fenster saßen. Kurze Zeit später wurde die Website von der Liste der zu sperrenden Seiten entfernt.

Eine weitere anfänglich gesperrte Website ist piraatti.fi, welche sich selbst als Anti-Piraterie-Website herausstellte. Auch sie wurde bereits nach wenigen Tagen wieder entsperrt.

Nach der Umsetzung der Sperren wurde die Webpräsenz von CIAPC dermaßen überlastet, dass sie vom Netz genommen wurde. Zudem soll CIAPC eine Bombendrohung erhalten haben.
Insgesamt haben die Sperren zahlreiche Fragen aufgeworfen. Zuallererst, wie ist es möglich, dass eine private Organisation bevollmächtigt wird eine Liste mit Websites zu pflegen, zu denen Nutzer keinen Zugang erhalten sollen, und dabei offensichtlich noch nicht einmal den Inhalt der Seiten kontrolliert. Weiters ist auch unklar, weshalb die Umsetzung eines Urteils, gegen das berufen wurde, dermaßen eilt, insbesondere angesichts der Tatsache, dass ein jüngster Präzedenzfall vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Entscheidung des finnischen Gerichts im Grunde aufhebt.

(Ein Beitrag von Timo Karjalainen, EDRi-Mitglied Electronic Frontier Finland – Effi)

* Elisa's press release (9.01.2012, Update: 11.01.2012)
* unwatched: Finnischer Provider soll "The Pirate Bay" sperren
* Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofes (24.10.2011)