EDSB-Studie über den Datenschutz bei EU-Organen

Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB), Peter Hustinx, hat am Montag die Ergebnisse seines jüngsten allgemeinen Leistungsvergleichs zur Einhaltung der Datenschutzverordnung veröffentlicht.

EU-Organe und Einrichtungen verarbeiten personenbezogene Daten, sowohl in ihrer täglichen Verwaltungsarbeit, als auch in ihren Kernaktivitäten. In beiden Fällen müssen sie die Grundsätze und Verpflichtungen des Datenschutzes einhalten und die Rechte der betroffenen Personen respektieren. In seiner jüngsten Bestandsaufnahme hat der EDSB die Leistung aller 58 EU-Organe und Einrichtungen in bestimmten Schlüsselbereichen analysiert.

In seinem Bericht "Measuring compliance with Regulation (EC) 45/2011 in EU institutions and bodies" (“Survey 2011”) – General Report betont er die Fortschritte, die bei der Umsetzung der Datenschutzverordnung erzielt wurden, unterstreicht aber auch Mängel. Denn einige Einrichtungen "schaffen es eindeutig nicht, angemessene Erwartungen zu erfüllen", so Hustinx.

"Ich bin darüber besorgt, dass nicht alle EU-Organe und Einrichtungen so gute Leistungen vollbringen, wie sie eigentlich sollten. Die Umsetzung der Grundsätze des Datenschutzes ist nicht nur eine Frage von Zeit und Ressourcen, sondern auch von organisatorischem Willen," erklärt der EDSB in einer Pressemitteilung.

Neben routinemäßigen Inspektionen plant Hustinx "auf der Grundlage der Ergebnisse" nun auch eine Reihe von "zielgerichteten Besuchen". Diese sollen zur Vereinbarung eines Maßnahmenplans führen, um die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen voranzutreiben. Zu den Organisationen, die einen solchen Besuch erhalten sollen, zählen die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA), das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF), die Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (ERCEA) und die Exekutivagentur für die Forschung (REA).

[unwatched/edps.europa.eu]

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